Nicht über jeden Zweifel erhaben

Politik

Zum Artikel "Schulz im Visier von Ermittlern" (TV vom 24. Februar):
Früher hieß es bei Ski-Langlaufveranstaltungen "Wo ist Behle?". Heute müsste es heißen "Wo ist Schulz?". Der Kanzlerkandidat der SPD, Donald M. Schulz, versteckt sich. Er gibt keine Live-Interviews mehr, seine Partei hat Angst, dass er sich um Kopf und Kragen redet. Hauptgrund sind die "Dauerdienstreisen"-Affäre und der Verdacht, er habe ihm treu ergebenen Mitarbeitern Vergünstigungen zukommen lassen, die ihnen nicht zustanden. Auf EU-Ebene gibt es keine Staatsanwaltschaft, die gegen ihn ermitteln könnte. Das EU-Parlament will keine Untersuchung, ein Sumpf von Maßlosigkeit käme wohlmöglich ans Licht. Die Betrugsstelle Olaf ermittelt, sie ersetzt also die Staatsanwaltschaft, wenn auch nur mit eingeschränkten Kompetenzen. Nach bundesdeutschen Maßstäben müsste die SPD ihren Kandidaten zurückziehen. Erinnert sei an das Schicksal des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff. Er trat von seinem Amt zurück, nachdem ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet wurde. Die Unschuldsvermutung gilt bei diesen hohen politischen Ämtern nicht, die Personen müssen in puncto moralischer Integrität über jeden Zweifel erhaben sein. Der Maßstab, den die SPD und die Medien damals an Wulff anlegten, gilt auch für Schulz.
Um nicht noch weiteren Schaden, auch an dem Grundvertrauen der Bevölkerung in die demokratische Ordnung, anzurichten, sollte die SPD die Akte Schulz schließen. Vielleicht steht als Ersatzkandidatin die immer charmant lächelnde SPD-Generalsekretärin Katarina Barley zur Verfügung? Sie ist der Gegenentwurf zu Schulz und vermutlich die bessere Alternative.
Daniel Karl
Igel

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