Die Ruhe nach dem "Deubakel"

Eine turbulente Woche mit einer Sondersitzung des Landtags als krönendem Abschluss neigt sich dem Ende entgegen. Selten ist die Landespolitik so spannend gewesen. Häufig wird der Bedeutungsverlust des Landesparlamentes beklagt.

Der Liberale Hans-Artur Bauckhage spottet zum Beispiel gerne über unspektakuläre Themen oder misslungene rhetorische Versuche am Rednerpult, selbst wenn es Parteikollegen betrifft. Der Rücktritt von Finanzminister Ingolf Deubel und die zahlreichen, bundesweiten Schlagzeilen diese Woche haben allerdings gezeigt, dass es nicht nur in Berlin, sondern auch in der "Provinz" heiß hergehen kann.

Nun kehrt Ruhe nach dem Sturm ein. Alle Abgeordneten streben mit Volldampf in die Sommerpause und in den wohlverdienten Urlaub. Ministerpräsident Kurt Beck bleibt noch eineinhalb Wochen an Bord, ehe er sich in Cochem an der Mosel erholt. Dorthin zieht er sich im Sommer stets zurück. Ins Ausland soll es erst im Herbst gehen, dann nach Andalusien. Umweltministerin Margit Conrad will diesmal radelnd die schöne Eifel erkunden.

Bevor das Kabinett sich in die Ferien verabschiedet, gibt es noch allerhand zu tun. Die Nürburgring-Affäre und ihre Folgen beschäftigen auch die Damen und Herren Minister massiv. Schließlich müssen Strategien gegen die aufmüpfige Opposition geschmiedet werden. In Mainz hat nach dem "Deubakel" schon das große Stühlerücken begonnen. Carsten Kühl ist am Freitag als neuer Finanzminister vereidigt worden, Alexander Schweitzer folgt ihm nach als Wirtschafts-Staatssekretär. Zahlreiche andere Posten in Aufsichtsräten und anderen Gremien sind noch neu zu besetzen, etwa der des Landes-Vertreters im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat. Es bleibt also vorerst spannend in der Landespolitik.

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