Schöne globalisierte Welt

Bundespräsident Horst Köhler hat am Montag in seiner "Berliner Rede" Chancen und Belastungen der Globalisierung in Deutschland analysiert. Dem Staatsoberhaupt geht alles viel zu langsam, und er fordert mehr Reform-Mut.

Berlin. Nichts wird dem Zufall überlassen beim Präsidenten. Der Ort nicht, ein mit viel Glas zum Kulturtreff umgebautes Pumpwerk am quirligen Teil der Spree. Nicht die Gäste, vom Schüler bis zum Diplomaten, ein sorgsam ausgesuchter Querschnitt engagierter Bürger. Auch die Technik stimmt. Horst Köhler liest seine zweite "Berliner Rede" vom Teleprompter ab. Der Text steht auf Plexiglasscheiben, durch die er scheinbar hindurchschaut ins Publikum. Er macht es perfekt wie ein Tagesthemen-Moderator. Es ist vor dieser jährlichen "Berliner Rede" immer ein großes Arbeiten und Zittern im Schloss Bellevue, denn diese Rede ist die politische Duftmarke des Bundespräsidenten. Vielfach geht der Entwurf hin und her, jedes Wort wird abgewogen. Globalisierung soll das Thema sein. Horst Köhler will dem Volk Zuversicht einflößen, aber die Probleme nicht beschönigen. Er will einmal mehr den Reformmut im Lande anstacheln, aber nicht zu provokativ. Der Drahtseilakt gelingt. Selten hat jemand die Globalisierung so schön und gleichzeitig nüchtern beschrieben, wie er. Milliarden Menschen trügen zur aktuellen Entwicklung bei. "Ihr Streben nach Glück durchdringt und verändert die Welt". Das sei eine "unerschöpfliche Kraft". Köhler verlangt jedoch die Gestaltung der Globalisierung, verlangt "Fairplay". Eine Reform der Vereinten Nationen gehört für ihn ebenso dazu wie die bessere Kontrolle der internationalen Finanzmärkte und fairer Welthandel. Dafür müsse Europa größere Anstrengungen unternehmen. "Ich glaube, die Welt erwartet mehr von uns Europäern, als wir derzeit bieten". Auch von Deutschland. Diesen Teil kleidet Köhler allerdings in eine Frage: "Haben wir die Aufgaben der aktuellen Weltlage schon ausreichend durchdacht und solide durchfinanziert?" Haben wir nicht, aber eine solche Aussage vermeidet der Präsident. Denn er betritt von hier an das Terrain der Kanzlerin und der Regierungsparteien. Horst Köhler versteckt seine Kritik hinter einer wissenschaftlichen Analyse, die er ausführlich zitiert. Schlechte Kopfnoten für die Regierung

Zum Beispiel den Satz: "In der Gesamtschau von Bildungs-, Arbeitsmarkt- und Familienpolitik kann Deutschland bisher nicht als effektiv vorsorgender Sozialstaat gelten". Oder die Bemerkung: "Was geschieht, bleibt meist hinter dem zurück, was zukunftspolitisch dringlich wäre". Das sind sehr schlechte Kopfnoten für die Regierung. Keine Frage, dem Bundespräsidenten geht alles viel zu langsam. "Die Globalisierung jedenfalls hindert uns nicht daran, unser Haus in Ordnung zu bringen. Sie beleuchtet nur, wie nötig das ist", sagt er. Der Präsident verteilt herausfordernde Hausaufgaben an die Politik. Am Arbeitsmarkt: "Ich bin der Ansicht: Vollbeschäftigung in Deutschland ist möglich". In der Bildungspolitik: "Wie sieht es eigentlich aus, wenn Deutschland sich hier wirklich anstrengt? Legen wir auf jenen Euro, den wir derzeit dafür ausgeben, noch fünfzig Cent drauf?" Das macht Deutschland nicht. Die anwesenden Politiker im Saal tun so, als hätten sie die Spitzen nicht bemerkt. "Eine große Rede" jubelt FDP-Chef Guido Westerwelle, der als erster aufspringt, um zu klatschen. Vom SPD-Vertreter Walter Kolbow wie von CDU-Mann Laurenz Meyer hört man Gleiches.