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Die Trägerschaft der Realschule plus Thalfang ist Thema im Kreistag

Diskussion um die Trägerschaft : Thalfanger Realschule plus sorgt weiter für Diskussionen

Nachdem Landrat Gregor Eibes erst vor kurzem Stellung zur Trägerschaft  bezogen hatte, wird das Thema nun im Kreistag diskutiert.

Wer übernimmt die Kosten für die Erbeskopf Realschule plus in Thalfang? Diese Frage ist schon seit vielen Jahren ein Thema, sowohl in der Verbandsgemeinde (VG) Thalfang am Erbeskopf als auch im Landkreis Bernkastel-Wittlich. Erst im Juli hatte Vera Höfner, zu dem Zeitpunkt noch Erste Beigeordnete der VG und nun gewählte Bürgermeisterin, einen Antrag auf Übernahme der Trägerschaft an den Landkreis Bernkastel-Wittlich gestellt. Landrat Gregor Eibes antwortete darauf, dass er aufgrund des komplexen Standes der Gebietsreform in dieser Angelegenheit nicht weiterhelfen könne (der TV berichtete). Der Kreistag hatte schon 2011 beschlossen, den Trägern von Realschulen plus die Kreisträgerschaft anzubieten, bei denen die Auswirkungen der Gebietsreform absehbar wären. Im Oktober 2012 wurde dann weitergehend beschlossen, dass der Kreistag sich wieder mit dem Thema befassen werde, sobald sich die Voraussetzungen geändert hätten. Doch nun scheint sich etwas getan zu haben. In der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses stand das Thema auf der Tagesordnung, wurde jedoch auf die Kreistagssitzung am 5. Oktober vertagt. Allerdings werde der Landkreis der Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf laut Beschlussvorschlag beginnend ab dem Jahr 2020 die zahlungswirksamen Aufwendungen erstatten, die mit der Trägerschaft der Erbeskopf-Realschule plus entstehen. Seit 2013 hatte die Verbandsgemeinde einen Zuschuss des Landkreises in Höhe von 235 000 Euro erhalten. Doch die Verbandsgemeinde Thalfang habe erklärt, dass dieser Zuschuss die Kosten, insbesondere die Kosten die im Zusammenhang mit der Schulsanierung standen, nicht decken würde.

In der kommenden Kreistagssitzung wird außerdem über einen Antrag abgestimmt, den die SPD-Kreistagsfraktion eingereicht hat. In diesem Antrag wird gefordert, dass der Landkreis ab dem 1. Januar 2021 die Trägerschaft für die Erbeskopf-Realschule plus übernimmt, bis die Kommunalreform in Sachen VG Thalfang am Erbeskopf geklärt ist. „Über die Kreisumlage werden die Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf und ihre Gemeinden doppelt belastet: Sie zahlen die durch die Übernahme aller anderen Schulen erhöhte Kreisumlage und gleichzeitig die Kosten der Thalfanger Schule“, begründet Fraktionsvorsitzende Bettina Brück den  Antrag. Außerdem würde der Zuschuss das Problem der Trägerschaft nicht lösen. „Die Aufgaben eines Schulträgers in der heute komplexen Schullandschaft bedürfen der Professionalität und sind von einer kleinen VG-Verwaltung nicht zu stemmen“, schreibt Brück weiter. Die Begründung, die Auswirkungen einer Gebietsreform seien nicht absehbar, trage ebenfalls nicht, da die Trägerschaft sowohl für die Realschule plus Neumagen-Dhron, als auch die Schulen in Traben-Trarbach und Manderscheid vor den Fusionen realisiert worden sei.

Der Kreistag wird nächste Woche Montag den Antrag der SPD und den im Kreisausschuss vorgestellten Beschlussvorschlag diskutieren und darüber abstimmen.