Flugblatt sorgt für Wirbel
MALBORN. Der Ortsgemeinderat hat in seiner Sitzung am Montagabend die Straßenausbauarbeiten "Auf der Buhs” und "In der Träf” vergeben. Ein anonymes Flugblatt sorgte in der Sitzung für einigen Wirbel. Unterdessen kündigt die Bürgerinitiative an, die ein Bürgerbegehren gegen die Projekte anstrebt, trotz einer Abfuhr beim Oberverwaltungsgericht weiterhin den Rechtsweg zu beschreiten.
Wer nach den Querelen um den Straßenausbau "In der Träf" und "Auf der Buhs" vor der Sitzung des Malborner Gemeinderates eine turbulente Sitzung erwartet hatte, wurde enttäuscht. In ruhiger Atmosphäre ging die Vergabe der Bauarbeiten über die Bühne. Daufenbacher Firma erhält Zuschlag
Einstimmig erhielt die Firma Martin Friedrich aus Daufenbach als günstigster von sechs Anbietern den Auftrag. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt rund 530 000 Euro. Davon entfallen auf die Verbandsgemeinde rund 382 000 Euro, 221 000 für die Straße "Auf der Buhs", 161 000 für die Straße "In der Träf". Die Kosten liegen damit etwa zehn bis fünfzehn Prozent unter dem, was die Verwaltung im vergangenen Jahr geschätzt hatte. Trotz der jüngsten Gerichtsentscheidung (der TV berichtete) bleibt der Konflikt um den Straßenausbau bestehen. Für scharfe Reaktionen sorgte ein anonymes Flugblatt, das am vergangenen Wochenende im Ort verteilt worden war. In dieser "Malborner Moritat", so lautete das Motto über dem Text, wurde der Ortsgemeinderat unter anderem wegen der angeblichen Verschwendung von Gemeindegeldern heftig kritisiert. Das Flugblatt gipfelte in einer Rücktrittsforderung: "Ging es uns nicht besser und das schnell, der Rat und die Bürgermeisterin würden gehen, und das auf Nimmerwiedersehen."Bürgerinitiative kündigt weitere Schritte an
Ortsbürgermeisterin Gabriele Neurohr fand im Rat große Zustimmung, als sie darauf hinwies, dass die überwiegende Mehrheit der Bürger das Flugblatt scharf kritisiert habe: "Mit solch einer asozialen Einstellung haben wir tatsächlich sehr wenige Einwohner im Dorf, so- dass der Kreis der anonymen Moritatenschreiber leicht einzugrenzen ist." Unterdessen hat Klaus Münch von der Bürgerinitiative "Auf der Buhs und In der Träf" angekündigt, vor den rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshof zu ziehen, sollte auch die Hauptentscheidung über das Bürgerbegehren negativ ausfallen. Am Montag hatte das Oberverwaltungsgericht Koblenz in einem Eilverfahren die Entscheidung des Ortsgemeinderates bestätigt, kein Bürgerbegehren über den Straßenausbau zuzulassen. Der Ausbau von Gemeindestraßen könne nicht Gegenstand eines Bürgerbegehrens sein.Baubeginn für April vorgesehen
"Wir haben nach Grundlage der aktuellen Gesetze korrekt entschieden", so Ortsbürgermeisterin Neurohr: "Außerdem freuen wir uns, dass der Beschluss pünktlich vor der Vergabe des Straßenausbaus kam." Sollte nun alles glatt gehen, kann im April mit den Bauarbeiten begonnen werden. In einem weiteren Tagesordnungspunkt beschloss der Ortsgemeinderat, die Planung der Haustechnik im Malborner Kindergarten an das Wittlicher Planungsbüro Berens & Friedrich zu vergeben. Es geht insbesondere um Elektrizitäts- und Heizungsfragen beim Ausbau des Kindergartens.
