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Das Arp-Museum als Spaltpilz

Das Arp-Museum als Spaltpilz

Nach mehr als einem Jahr hat der Landtag am Mittwoch das Kapitel "Arp-Untersuchungsausschuss" abgeschlossen. Die Ansichten zwischen SPD und FDP auf der einen und der CDU auf der anderen Seite, ob es beim Bau des 34 Millionen Euro teuren Arp-Museums Verfehlungen der Landesregierung gab, gehen weit auseinander.

Mainz. Wenn Politiker sich intensiv mit 1552 Akten beschäftigen, 22 Zeugen vernehmen und zwölf Mal tagen, dann sollte man auf fundierte Ergebnisse hoffen dürfen. Auf den ersten Blick liefert der 181 Seiten starke Abschlussbericht des Arp-Ausschusses sie auch. Doch bei näherem Hinsehen sind keine spektakulären neuen Erkenntnisse gewonnen worden. So bleibt es den Parteien vorbehalten, mit unterschiedlichen Würdigungen der Beweise für Zündstoff zu sorgen. Den liefert in erster Linie die CDU mit einem Minderheitenvotum.

"Dieser Bericht ist ein Musterbeispiel für schlechtes Regierungshandeln", kommentierte der CDU-Abgeordnete Gerd Schreiner. "Entgegen allen Warnungen von Fachleuten" habe Ministerpräsident Kurt Beck es persönlich zu verantworten, dass "nachteilige Verträge für das Land" geschlossen worden seien. "Die Rechnung geht an den Steuerzahler." Schreiners Rat an den Regierungs-Chef: "Sie sollten nie wieder ein solches Projekt managen." Es gebe immer noch kein tragfähiges Konzept für das Museum, die Besucher blieben aus. Das Land stehe vor einem "Scherbenhaufen der Kulturpolitik".

Diese starken Worte bezeichnete Carsten Pörksen (SPD) als "fast schon lächerlich". Schreiner habe stark polemisiert, mehr nicht. Es habe bei dem Projekt viele Chancen, aber auch Risiken gegeben, was niemand je bestritten habe. Pörksen zitierte Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU): "Entscheidend ist, was hinten rauskommt - und das kann sich sehen lassen." Mit dem Museum sei "ein herausragendes Kulturobjekt" geschaffen worden. Und im "Kultur-Scherbenhaufen" habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Eröffnungsrede gehalten.

Die Trierer Liberale Stefanie Lejeune sah keine "rechtlich vorwerfbaren Pflichtverletzungen" der Landesregierung. Das Arp-Museum sei ein "kultureller Leuchtturm". Allerdings müssten schon einzelne Verträge kritisch betrachtet werden.