Viezporz-Streit: EU-Politiker greift Ministerin an

Viezporz-Streit: EU-Politiker greift Ministerin an

Der CDU-Europaparlamentarier Werner Langen hat die Mainzer Wirtschaftsministerin Eveline Lemke wegen ihrer Äußerungen zur EU-Messgeräterichtlinie scharf kritisiert. "Einmal mehr werden europapolitische Tatsachen von den Grünen bewusst verdreht und die eigenen Versäumnisse nach Brüssel abgeschoben", sagte Langen.

Der CDU-Politiker reagierte damit auf einen Bericht unserer Zeitung, wonach die regionale Viezporz bald womöglich nicht mehr als Schankgefäß genutzt werden kann. Hintergrund: Laut der Messgeräterichtlinie muss der Eichstrich in solchen Trinkgefäßen künftig innen angebracht sein. Bei der aus Porzellanmasse gebrannten Trierer Viezporz ist das offenbar nicht ohne weiteres möglich.Nach Angaben Langens hat aber nicht die EU den Schwarzen Peter, sondern der Bund. Denn nach der EU-Richtlinie könnten die Mitgliedstaaten entscheiden, welche Ausschankgefäße gesetzliche Vorgaben erfüllen müssten und welche nicht. Das Beispiel zeige, "dass europapolitische Behauptungen vorgebracht werden, um Versäumnisse der deutschen Gesetzgebung zu überspielen". Die Mainzer Wirtschaftsministerin hatte angekündigt, notfalls eine Bundesratsinitiative für die Viezporz zu starten. Auch unter den TV-Lesern wurde im Internet eifrig über das Thema diskutiert. seyvolksfreund.de/viezporz