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Kommentar: Ein gefährliches Spiel!

Kommentar : Ein gefährliches Spiel!

Deutlicher könnte der Zusammenhalt nicht sein, den die kommunalen Spitzenverbände demonstriert haben: Sie klagen mit einer Stimme, wenn es um finanzielle Hilfe des Landes geht, die ihrer Meinung nach deutlich zu niedrig ist. Für die Landesregierung ist das eine schallende Ohrfeige: Der Plan, Kommunen mit hohen Sozialausgaben künftig die Lasten mit einer neuen, millionenschweren Schlüsselzuweisung zu versüßen, wird ihr nun so ausgelegt, dass sie einen Keil zwischen Metropolen, Kreise und Dörfer treiben möchte. Tatsächlich mutet es zumindest als gefährliches Spiel an, sollten sich Proberechnungen bestätigen und manche Kommune Einschnitte befürchten müssen.

Das Land hätte jetzt durch ein sattes Millionenplus im Haushalt die Chance, mehr Geld für Kommunen in die Hand zu nehmen. Der Mut, dies auch zu machen, fehlt. Rächen wird sich das irgendwann dann vor Ort: Wenn die Ausstattung in Schulen fehlt oder das Schlagloch in der Straße weiter bleibt.

f.schlecht@volksfreund.de