Meinung: Sagt Ja, Genossen

Meinung : Sagt Ja, Genossen

Die rund 600 SPD-Delegierten haben an diesem Sonntag die Wahl, der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zuzustimmen oder sie abzulehnen.

Sie sollten Ja sagen. Wer politisch etwas im Sinne der Menschen erreichen will, darf sich jetzt nicht mehr verweigern. Da gilt der alte Satz des Genossen Franz Müntefering: Opposition ist Mist. Weder lässt sich in ihr gestalten und verändern, noch ist die Oppositionsrolle im Bundestag ein Garant für die innere Erneuerung einer gesamten Partei.

Diese Debatte wird in ein paar Monaten vergessen sein, wenn dann auch die SPD-Mitglieder Ja zum Ergebnis der Groko-Verhandlungen sagen sollten und das Bündnis endlich damit beginnen kann, Inhalte umzusetzen. Auch und gerade die der SPD, für die die Sozialdemokraten dann viel offensiver und selbstbewusster eintreten müssen. Freilich ohne Martin Schulz am Kabinettstisch. Das Chaos, das der Parteivorsitzende nach der Bundestagswahl angerichtet hat, darf nicht noch mit einem Ministerposten belohnt werden. Außerdem: Will er seine darniederliegende Partei tatsächlich reformieren, dann geht das nur, wenn er nicht in die Kabinettsdisziplin eingebunden ist und sich dieser Aufgabe voll und ganz widmen kann.

Chaos ist auch das Stichwort, das hoffentlich viele Delegierte fürchten. Es würde unweigerlich über die SPD hineinbrechen, falls eine Mehrheit das Sondierungsergebnis am Sonntag ablehnt. In der Folge müsste nicht nur Martin Schulz umgehend zurücktreten, sondern eigentlich die gesamte SPD-Führung mit ihm. Und wer soll die Partei dann übernehmen? Kevin Kühnert, der rebellische Juso-Vorsitzende? Wohl eher nicht. Ein Nein wäre politischer Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Also sagt Ja, Genossen!

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