Wer schafft sich schon gerne selbst ab?

Wer schafft sich schon gerne selbst ab?

Braucht Trier 19 Ortsbeiräte, 19 Ortsvorsteher, 19 Ortsbezirke und 19 Ortsbezirksbudgets? Eigentlich sollte das Thema, über das der TV Anfang Oktober berichtete, ja erst mal nur hinter verschlossenen Türen diskutiert werden – doch der Filscher Ortsvorsteher Karl-Josef Gilles (FDP) sorgte dafür, dass die entsprechenden SPD-Vorschläge nun öffentlich debattiert werden.

Dafür muss man ihm dankbar sein, denn natürlich gehört so eine weitreichende Debatte in die Öffentlichkeit. Nun haben sich die ersten Ortsbeiräte damit befasst - und wie erwartet ist die Tendenz: "Hände weg vom Ortsbeirat!" Bei einigen der im TV erschienenen Leserreaktionen hat man dagegen den Eindruck: Viele Bürger sind in Sachen Reformfähigkeit womöglich weiter als die gewählten Vertreter. Verständlicherweise, denn wer schafft schon gerne ein Gremium ab, in das er viel Zeit und Engagement steckt.

Die Sparzwänge: Dass die Debatte über Sinn und Zweck, Größe und Kompetenzen von Ortsbeiräten dennoch geführt werden muss, ist auch den aktuellen Sparzwängen geschuldet. Wird der Haushalt 2012 so verabschiedet, wie von Oberbürgermeister Klaus Jensen vorgesehen, dann haben die 251 Ortsbeiratsmitglieder gerade mal noch die Entscheidungsgewalt über 250.000 Euro. Natürlich ist das Geld, das auch ohne die Ortsbeiräte in die entsprechenden Projekte investiert werden müsste. Doch es muss zumindest die Frage erlaubt sein, ob sich dafür der große Aufwand lohnt: Aufstellung von Listen mit Hunderten Kandidaten, direkte Wahlen, monatliche Sitzungen, betreut mit erheblichem Zeit- und Personalaufwand in der Stadtverwaltung. Vermutlich ist bei diesem letzten Punkt auch das eigentliche Einsparpotenzial zu sehen.

Die Bürgervertretung: Ansetzen muss die Diskussion aber bei einem anderen Punkt: Wie kann sichergestellt werden, dass die Interessen der Stadtteile angemessen berücksichtigt und die Meinung der Bürger vor Ort gehört wird? Reichen dazu nicht vielleicht auch direkt gewählte Ombudsleute für jeden Stadtteil? Sind nicht vielleicht auch monatliche Bürgerversammlungen zu aktuellen Themen ein Weg, die Stimmung zu erkunden? Darüber sollte gerade jetzt offen gesprochen werden - ehe eine nahende Kommunalwahl an dieser Stelle wieder jede sachliche Diskussion zunichte macht. m.schmitz@volksfreund.de

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