Künftiger CDU-Generalsekretär verspricht offene Diskussion auf allen Kanälen
Mainz · Eine Personalie sorgt für Aufsehen: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder aus Arzfeld (Bitburg-Prüm) soll im November zum neuen Generalsekretär seiner Partei in Rheinland-Pfalz gewählt werden.
Mainz. Nutzer des Internetkurznachrichtendienstes Twitter hatten die Bestätigung der Nachricht aus der rheinland-pfälzischen CDU bereits vor der offiziellen Verkündung: Patrick Schnieder twitterte 30 Minuten vor der angekündigten Pressekonferenz, dass er "gleich auch real" dabei sein werde. Damit bestätigte der 43-jährige Eifeler die seit dem Morgen kursierenden Gerüchte, dass er neuer Generalsekretär der CDU im Land werden soll.
Zuvor ist bis zum Mittwochmorgen über diese Entscheidung der Parteivorsitzenden Julia Klöckner nichts durchgesickert. Bei ihrem Redaktionsbesuch am vergangenen Freitag im TV hatte Klöckner lediglich gesagt, die Nachfolge des scheidenden Generalsekretärs Josef Rosenbauer sei geklärt. Dass Patrick Schnieder den Job machen soll, ahnten Außenstehende zu dem Zeitpunkt nicht.
Schnieder ist, wie er gestern im Gespräch mit unserer Zeitung sagte, "vor geraumer Zeit" von Klöckner gefragt worden, ob er den Posten übernehmen wolle. Am Dienstagabend stimmte der Landesvorstand dann einstimmig für den Vorschlag der Parteichefin. Am 4. November auf dem Landesparteitag in Bingen sollen die Mitglieder den Bundestagsabgeordneten zum Nachfolger Rosenbauers wählen. Dieser hatte bereits im Mai angekündigt, nicht wieder zu kandidieren. Offizielle Begründung: Er wolle sich künftig stärker auf seine Tätigkeit als Geschäftsführer der Diakonie Südwestfalen in Siegen konzentrieren. Allerdings hatte es in den vergangenen Monaten auch heftige interne Kritik an dem Arzt gegeben, der seit 2007 "General" ist. Er sei zu fahrig und mit seinen vielen Jobs - Fraktions-Vize, Generalsekretär, Landtagsabgeordneter und Geschäftsführer - überfordert. Als Generalsekretär werde Schnieder seinen Schwerpunkt auf "die interne Meinungsbildung" legen, sagte die Parteichefin gestern bei der Vorstellung des Eifelers in Mainz.
Auch Schnieder sprach davon, die "offene Diskussion" innerhalb der Partei in den Mittelpunkt seiner Arbeit zu stellen.
Kommunikation via Internet
Und diese Diskussion soll "auf allen Kanälen" stattfinden, also im Internet vor allem im sozialen Netzwerk Facebook und via Twitter. Der Eifeler gilt als ein eifriger Nutzer dieser Angebote. Auf diesen Wegen will er auch Kontakt zum Parteinachwuchs halten und diesen stärker in die Entscheidungen miteinbeziehen. Eine Antwort auf die Frage, ob die neue Aufgabe ein Traumjob sei, blieb der Rechtsanwalt allerdings schuldig. Es sei eine Herausforderung, meinte er nur. Dass er sein Bundestagsmandat, das er seit 2009 hat, behalten werde, sei kein Hindernis für den neuen Job. Er werde trotzdem "sehr präsent" sein im Land.
Klöckner sagte, sie wolle künftig alle Ebenen der Partei stärker verzahnen und vernetzen. Schnieder sei dafür der richtige Mann; er sei in der Kommunalpolitik verwurzelt, sei Bezirksvorsitzender und habe als Bundestagsabgeordneter die Anbindung an Berlin. "Er hat Weitblick und bringt als Marathonläufer Besonnenheit und Ausdauer mit."
Allerdings dürfte die Wahl nicht allen Parteifreunden gefallen. Wie schon bei ihrem Kompetenzteam im Wahlkampf entschied sich Klöckner wieder einmal nicht für Leute aus der eigenen Fraktion. Diese Kritik kam gestern allerdings nur von der SPD. Immerhin gratulierte deren Generalsekretär Alexander Schweitzer artig via Twitter: "Für Sie persönlich alles Gute. Die politischen Wünsche lasse ich heute mal außen vor."Meinung
Der Spagat des Generals
Mit ihrem Personalvorschlag für die Nachfolge des scheidenden Generalsekretärs Josef Rosenbauer ist der CDU-Landeschefin Julia Klöckner eine echte Überraschung gelungen. Den Eifeler Parlamentarier Patrick Schnieder hatte wohl niemand auf der Rechnung. Der ehemalige Arzfelder VG-Bürgermeister sitzt erst seit zwei Jahren im Bundestag, ist in der "großen Politik" noch eher ein Neuling - allerdings ein talentierter. Schnieder ist ein kluger Kopf, hat keine Angst vor der politischen Konfrontation und Ämtern. Er versteht es, sich Gehör zu verschaffen; gleichzeitig ist der Zwei-Meter-Mann nicht zu übersehen. Und: Der passionierte Marathonläufer ist Ausdauersportler, kann also lange Strecken gehen, ohne das Ziel aus den Augen zu verlieren. Eine Tugend im harten politischen Geschäft. Für Schnieder wird der Job dennoch eine Herkulesaufgabe. Er muss in den nächsten Jahren das Kunststück hinbekommen, ständig zwischen Berlin, Mainz und seinem Eifeler Wahlkreis zu pendeln und dabei allen Erwartungen gerecht zu werden. Ein Spagat. Schnieders politischem Ziehvater und heutigem Intimfeind Michael Billen dürfte Klöckners Personalentscheidung Kopfschmerzen bereiten. Sollte der Kaschenbacher in fünf Jahren noch einmal für den Landtag kandidieren wollen, muss er wieder mit einem innerparteilichen Herausforderer rechnen. Der wird wahrscheinlich Patrick Schnieder heißen. Denn über kurz oder lang bleibt dem neuen General nur die Qual der Wahl. Er muss sich entscheiden, ob er seine politischen Akzente lieber in Mainz oder Berlin setzen will. r.seydewitz@volksfreund.de
