Einsatzfähigkeit der Brandschützer Feuerwehr-Streit in Bitburg entspannt sich langsam
Bitburg · Viele Anträge auf Entlassung und Entpflichtung aus den Reihen der Freiwilligen Feuerwehr Bitburg wurden inzwischen wieder zurückgezogen.
Noch ist derjenige, der dieses Amt übernehmen soll, weder benannt noch gewählt. Doch allein die Tatsache, dass Bitburgs Bürgermeister Joachim Kandels mit der Einrichtung eines Feuerwehrbeauftragten einverstanden ist, hat ein Stück weit zur Entspannung der Situation beigetragen.
Vor gut einem Monat wurde in einer gemeinsamen Pressemitteilung der Stadtratsfraktionen in Absprache mit dem Bürgermeister die Einführung eines solchen Amts angekündigt. Und bei den Mitgliedern der Feuerwehr stieß diese Ankündigung auf überwiegend positive Resonanz – was sich inzwischen auch auf die Ende 2018 in großer Zahl eingereichten Anträge auf Entpflichtung und Beurlaubung ausgewirkt hat.
„Aufgrund der getroffenen Entscheidungen und der Transparenz im Feuerwehrbeirat haben neun von zehn Wehrführern beziehungsweise stellvertretenden Wehrführern ihre Anträge auf Entlassung von ihren Ämtern zurückgezogen“, sagt Werner Krämer, Pressesprecher der Stadtverwaltung. Zwei weitere Wehrführer und ein Stellvertreter seien zwischenzeitlich auf eigenen Antrag aus den Ehrenbeamtenverhältnis entlassen worden. Für sie sollen in den kommenden Tagen Nachfolger gewählt werden.
Laut Stadtverwaltung standen am vergangenen Freitag in Stahl die Wahl eines Wehrführers und eines Stellvertreters und bei der Löschgruppe in Masholder die Wahl eines stellvertretenden Wehrführers an. Darüber hinaus ist für den morgigen Dienstag noch die Wahl eines Wehrführers für Mötsch terminiert. Wie viele Anträge auf Beurlaubung und Entpflichtung in den vergangenen Wochen eingereicht und wieder zurückgezogen wurden, dazu könne die Verwaltung derzeit keine Auskunft geben, sagt Krämer und verweist auf Anträge, die derzeit noch in Bearbeitung seien.
Letztendlich aber scheint die geplante Einführung des neuen Amts aus den Reihen der Feuerwehr als deutliches Signal des Entgegenkommens gewertet zu werden. Gewählt werden soll der ehrenamtlich tätige Beauftragte durch den Feuerwehrbeirat. Zu seinen Aufgaben sollen neben dem Vorsitz des Beirats auch die Kontrolle über die Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen sowie ein regelmäßiger Rechenschaftsbericht gegenüber dem Stadtrat gehören. Des Weiteren soll der Amtsinhaber Ombudsmann der Feuerwehrmitglieder und Ansprechpartner bei strittigen Fragen in der Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr und Verwaltung nicht zuletzt auch als Vermittler bei Konflikten fungieren. Wie wichtig die Vermittlung bei Konflikten ist, wissen die Beteiligten nur zu gut. Angespannt war das Verhältnis zwischen Feuerwehr und Verwaltung schon seit längerem. Verschärft aber hatte sich diese Situation dann schließlich vor knapp einem Jahr durch die von Kandels verweigerte Wiederernennung des nahezu einstimmig wiedergewählten Bitburger Wehrleiters Manfred Burbach. Zwar wurde Kandels durch ein Urteil des Verwaltungsgerichts Trier in seiner Entscheidung bestätigt, doch hat dieses Urteil und die damit juristisch geklärte Frage das Verhältnis zwischen Feuerwehr und Bürgermeister keineswegs verbessert, sondern weiter verschlechtert. Mit Hilfe des Feuerwehrbeauftragten, der letztendlich auch eine Art Puffer zwischen Feuerwehr und Bürgermeister sein würde, soll sich das wieder ändern.
Wann der Beauftragte letztlich gewählt wird, hängt vom Verlauf des noch immer andauernden juristischen Verfahrens ab. So hat der ehemalige Wehrleiter vor dem Oberverwaltungsgericht Koblenz einen Antrag auf Berufung eingereicht. Ob die Berufung zugelassen wird, steht derzeit noch nicht fest. Nach Auskunft des Oberverwaltungsgerichts soll es dazu aber in den kommenden Wochen eine Entscheidung geben.
