Kriminalität Schon wieder Zerstörungswut an Konzer Grundschule – Fenster beschädigt
Konz · Unbekannte haben Fenster St.-Nikolaus-Grundschule zerstört. Die Stadt will auf Überwachungstechnik setzen, muss aber noch klären, ob Eltern und Lehrer damit einverstanden sind.
Die Serie der Sachbeschädigungen an der Grundschule St. Nikolaus im Konzer Wohngebiet Berendsborn reißt nicht ab. Wie die Polizei meldet, wurden zwischen Dienstagvormittag, 10 Uhr, und Mittwochmorgen, 4 Uhr, zwei Fenster im Erdgeschoss sowie eine Dachluke beschädigt. Die Polizei sucht nun nach den Verantwortlichen (Telefon 06501/92680) – nicht zum ersten Mal. Es handelt sich um die zehnte Anzeige wegen Sachbeschädigungen an der Schule seit Mai 2017. Die Stadt Konz, der das Schulgebäude gehört, hat den dabei entstandenen Sachschaden kürzlich auf 14 000 Euro beziffert (der TV berichtete).
Auch die Konzer Politik ist alarmiert. Der städtische Bauausschuss hatte auf Antrag der CDU-Fraktion im März beschlossen, die Verwaltung möge prüfen, ob an der Schule Kameras installiert werden könnten. Die Verwaltung hat daraufhin angekündigt, die zuständige Aufsichtsbehörde hinzuzuziehen, um die Anforderungen für Videoüberwachung im öffentlichen Raum zu erfüllen.
Zuständig ist der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit (LfDI). Der Vorstoß in Konz ist in der Region Trier beispielhaft, aber laut LfDI nicht ungewöhnlich in Rheinland-Pfalz. Die Behörde hatte gegenüber dem TV erklärt, dass Schulen in Rheinland-Pfalz „zunehmend Videoanlagen zur Überwachung öffentlicher und nicht-öffentlicher Räume einsetzen, um Straftaten zu verhindern“. Anlässe seien Einbrüche, Vandalismus oder der Schutz des Sekretariats vor Bedrohungen.
Zum Stand des Verfahrens sagt Michael Naunheim, Pressesprecher der Konzer Verwaltung, dass derzeit der Personalrat, Elternvertreter und der Datenschutzbeauftragte der Schule angehört würden. Das sei notwendig, weil vor Installation einer Kamera datenschutzrechtliche und personalrechtliche Belange geprüft werden müssten. Es sei zum Beispiel zu sehen, wann Lehrer kommen und gehen. Wenn alle relevanten Gruppen vor Ort angehört wurden, erstellt die Konzer Verwaltung eine sogenannte Datenschutzfolgenabschätzung, die sie dem LFDI zur Beurteilung weiterleitet. Wann eine Entscheidung falle, sei noch nicht absehbar, sagt Naunheim. Das Zusammentragen und Einreichen sei schnell erledigt. Dann hänge es von der Landesbehörde ab.
