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Vögel und Trespe verzögern den Bau

Vögel und Trespe verzögern den Bau

WITTLICH/TRIER/MAINZ. Nach umfassender Überarbeitung will das Verkehrsministerium in diesem Quartal erneut die Pläne zur Genehmigung der B 50 neu mit Hochmoselübergang vorlegen. Ende des Jahres könnte dann der Bau beginnen – sofern nicht wieder geklagt wird.

Und es zieht sich und zieht sich und zieht sich. Im April 2004 hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Nachbesserungen an der genehmigten Planung für den Hochmoselübergang gefordert. 2005 hieß es, im Herbst werde das neue Planfeststellungsverfahren eingeleitet, kürzlich war von Februar die Rede. Nun sagt der Sprecher des Innenministeriums, Jörg Wagner, vorsichtig: "Ziel ist es, das Verfahren noch in diesem Quartal zu beantragen." Es bleibt also spannend rund um die 259 Millionen Euro teure Straße, die die Nordsee mit dem Rhein-Main-Gebiet verbinden soll, die die Region spaltet und die schon einige Male die Justiz beschäftigte. Während am ersten Abschnitt der B 50 neu (Autobahnkreuz A1/A 60 bei Wittlich bis Platten) seit Mai 2003 gebaut wird, werden die Pläne für den zweiten Abschnitt (Platten - Longkamp) mit dem 1800 Meter langen Hochmoselübergang überarbeitet. Als das Bundesverwaltungsgericht den Planfeststellungsbeschluss für Abschnitt zwei 2004 aufgrund einer Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kippte, war der Hauptgrund, dass die Trasse das nach EU-Richtlinie zur Ausweisung vorgeschlagene Vogelschutzgebiet Rothenberg (bei Zeltingen-Rachtig) unerlaubterweise zerschneiden würde. Das Gebiet steht mittlerweile unter Schutz und wurde in der Trassenplanung berücksichtigt. Nun kann eine Verträglichkeitsprüfung erfolgen. Im Dezember brachte dann laut Ministerium das bei Wengerohr aufgetretene, geschützte Gras "Dicke Trespe" die Planungen durcheinander. Das seit langem vom BUND geforderte Flora-Fauna-Habitat (FFH) für diese Pflanze, das nun aufgrund einer Rüge der EU, tatsächlich als Erweiterung des FFH-Gebiets Mesenberg eingerichtet wurde (der TV berichtete), wird von der Trasse tangiert. Dies musste wiederum in den Planungen berücksichtigt werden. Ist das Ministerium damit fertig, wird das Reparaturverfahren für den Planfeststellungsbeschluss eingeleitet. Die Pläne werden innerhalb des Verfahrens offen gelegt. Die Beschlussfassung soll dann laut Ministerium noch in diesem Jahr erfolgen. Und dann? Wagner vom Ministerium: "Der weitere Zeitplan wird dann im Wesentlichen davon abhängen, inwieweit erneut Klage eingelegt wird." Diejenigen, die von einer Planänderung betroffen sind, können klagen. Der BUND hatte bereits angekündigt, wieder gegen die Straße vor Gericht zu ziehen. Allerdings hatte der Umweltverband sich im vergangenen Jahr noch Sorgen um die Finanzierung gemacht. Nun sagte Landesvorsitzende Heide Weidemann: "Wir haben eine größere Spende bekommen, sind jetzt schuldenfrei und sehen der Sache gelassener entgegen."