Nürburgring: Ein Fehler, aber kein Rücktrittsgrund

Trier · Dem Nürburgring sei Dank ist die rheinland-pfälzische SPD in den Umfragekeller gerauscht. "Wir brauchen dringend eine Revitalisierung der Partei", fordert die ehemalige Bundestagsabgeordnete Elke Leonhard. "Das hat doch nichts zu sagen", meint Ex-ADD-Chef Josef Peter Mertes.

Trier. Geht es nach dem Willen der Eifeler Sozialdemokratin Elke Leonhard, wird aus der Landes-SPD demnächst ein basisdemokratischer Verein. "Ich bin dafür, dass wir den nächsten Landesvorsitzenden über eine Mitgliederbefragung bestimmen, die auch offen ist für Anhänger unserer Partei", fordert die 63-jährige ehemalige Bundestagsabgeordnete. Für die in der Vulkaneifelgemeinde Manderscheid lebende Politikerin eine Konsequenz aus den jüngsten Umfrageergebnissen ihrer Partei.
Laut dem aktuellen Polittrend kommen die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten derzeit nur auf 31 Prozent (CDU: 37 Prozent), das ist das schlechteste Umfrageergebnis seit dem ersten Polittrend vor 16 Jahren.
Vertrauen in Kurt Beck


Hauptschuld daran ist das finanzielle Debakel am Nürburgring, das den Landeshaushalt mit einem dreistelligen Millionenbetrag belasten dürfte. "SPD-Landeschef Kurt Beck muss eingestehen, dass die Investition am Nürburgring in dieser Höhe ein Fehler war", sagt Leonhard. "Es ist wichtig, dass Politiker Verantwortung übernehmen."
"Der Nürburgring war in der Dimension ein Fehler, aber nicht in der Sache", meint der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete und Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Josef Peter Mertes. Es gehöre nun einmal zu den Aufgaben einer Landesregierung, Strukturpolitik zu machen. Den altgedienten Sozialdemokraten - Mertes ist seit einem halben Jahrhundert Parteimitglied - können die Ergebnisse der Polittrend-Umfrage nicht schocken: "Mitten in der Wahlperiode, das hat doch nichts zu sagen", meint der in Schweich bei Trier wohnende 66-Jährige.
Für personelle Konsequenzen von Ministerpräsident und SPD-Chef Kurt Beck sieht Mertes keinen Anlass: "Wenn jemand so lange im politischen Geschäft ist wie Kurt Beck, muss man ihm die Gelegenheit geben, selbst zu entscheiden", sagt Mertes und fügt hinzu: "Wenn er wieder als Landesvorsitzender kandidiert, werde ich ihn wählen - und zwar ohne schlechtes Gewissen."
In die gleiche Kerbe schlägt auch der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete und Landtagspräsident Christoph Grimm. "Ich sehe derzeit niemanden, der Kurt Beck als SPD-Vorsitzenden ersetzen kann", sagt der 68-jährige Trierer. Nach Meinung Grimms ist es zwar "nicht zu bestreiten, dass am Nürburgring etwas schiefgelaufen ist". Dennoch gebe es ein manifestes Grundvertrauen der meisten Bürger zu Kurt Beck. Und die Forderung, dass an der Eifelstrecke etwas investiert werden müsse, sei seinerzeit von allen Parteien erhoben worden, erinnert sich der Trierer Sozialdemokrat.
Selbst die parteiinterne Kritikerin Elke Leonhard glaubt, dass für die Landes-SPD noch nicht aller Tage Abend ist: "Kurt Beck muss jetzt nur den Dreh hinbekommen und Schaden vom Landeshaushalt und damit den Bürgern abwenden", sagt die Manderscheiderin.
Vielleicht gelingt der Umschwung ja auch so: Eine gestern veröffentlichte Umfrage der Rheinpfalz sieht die Genossen schon wieder leicht vor der CDU.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort