Parteien Parteiausschluss von AfD-Politiker Jens Ahnemüller gescheitert

Mainz/Trier · Der Parteiausschluss des Konzer AfD-Politikers Jens Ahnemüller ist vorerst vom Tisch. Nach Informationen unserer Zeitung hat das Parteischiedsgericht einen entsprechenden Antrag der Landes-AfD abgewiesen. Das bestätigten Parteichef Uwe Junge und Jens Ahnemüller am Montagmorgen.

 Der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Jens Ahnemüller sitzt im Verhandlungssaal des Verfassungsgerichtshofs von Rheinland-Pfalz. Das Gericht beschäftigt sich mit dem Ausschluss Ahnemüllers aus der AfD-Landtagsfraktion aufgrund seiner Kontakte zur rechtsextremen NPD.

Der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Jens Ahnemüller sitzt im Verhandlungssaal des Verfassungsgerichtshofs von Rheinland-Pfalz. Das Gericht beschäftigt sich mit dem Ausschluss Ahnemüllers aus der AfD-Landtagsfraktion aufgrund seiner Kontakte zur rechtsextremen NPD.

Foto: dpa/Thomas Frey

Die rheinland-pfälzische AfD-Spitze will den 57-jährigen Konzer Politiker wegen seiner angeblich wiederholten Kontakte zu Rechtsextremen aus der Partei ausschließen. Ahnemüller hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Er legt auch Wert auf die Feststellung, dass nicht die Partei ihn rauswerfen wolle, sondern „nur einzelne Personen in Rheinland-Pfalz, denen ich auf die Füße getreten bin“. Namen nennt Ahnemüller nicht, doch Partei- und Fraktionschef Uwe Junge dürfte dazugehören.

Junge kündigte an, der AfD-Landesvorstand werde gegen das Urteil vors Bundesschiedsgericht gehen.

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