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Nur eine Gemeinde protestiert

Nur eine Gemeinde protestiert

Bundesweit hagelt es Widersprüche von Städten und Gemeinden gegen die Ergebnisse der Volkszählung Zensus 2011, mit denen die Einwohnerzahlen neu festgestellt worden sind. In Rheinland-Pfalz gibt es nur eine Beschwerde.

Mainz. Etwa 1,5 Millionen Menschen weniger als gedacht leben in Deutschland. Das ist das wichtigste Ergebnis der Erhebung Zensus zum Stichtag 9. Mai 2011. Viele Kommunen, die laut Zensus weniger Einwohner haben, fürchten Einbußen im kommunalen Finanzausgleich. Dieser bemisst sich nämlich nach der Einwohnerzahl. Der Protest ist groß: Mehr als 800 Widersprüche sind bis Anfang August bei den Statistischen Landesämtern eingegangen, wobei es in den bevölkerungsstarken Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bayern gar kein Widerspruchsverfahren gibt.
In Rheinland-Pfalz herrscht dagegen Ruhe. Laut Holger Schmidt vom Statistischen Landesamt in Bad Ems gibt es hierzulande wie in Berlin und Hamburg nur einen Widerspruch. Anfangs seien es vier gewesen, doch eine Beschwerde sei erst nach abgelaufener Vier-Wochen-Frist eingegangen und zwei Bürgermeister hätten später zurückgezogen.
Der Grund für relativ entspannte Bürgermeister in Rheinland-Pfalz: Der Zensus hat nur eine geringe Abweichung der Einwohnerzahlen von einem Prozent im Vergleich zu den Daten der Meldeämter ergeben. Holger Schmidt führt das vorwiegend darauf zurück, dass die Daten seit Jahren zentral in einer großen Datenbank vom kommunalen Dienstleister KommWis verwaltet werden. In anderen Bundesländern sei das anders, "da hat teils jede Stadt eigene Systeme".Satte Nachzahlung


Rheinland-Pfalz profitiert vom Zensus erheblich, weil es relativ gesehen weniger Einwohner verloren hat als andere Bundesländer. Deshalb fließt rückwirkend für die Jahre 2011 bis 2013 aus dem Länderfinanzausgleich eine satte Nachzahlung von 350 Millionen Euro. Ab 2014 sind es dann laut Finanzminister Carsten Kühl (SPD) circa 110 bis 140 Millionen Euro pro Jahr mehr. Das zusätzliche Geld soll zum Schuldenabbau verwendet werden.
Nach den Ergebnissen des Zensus 2011 knackt Rheinland-Pfalz die Vier-Millionen-Einwohnermarke nicht mehr. 247 Gemeinden haben nach Angaben des Statistischen Landesamtes mehr Einwohner als angenommen, 1824 Gemeinden haben weniger.
In der Region ist die Stadt Trier der größte Gewinner. Am Stichtag 9. Mai 2011 lebten im Oberzentrum 105 671 Menschen, 930 mehr als im Melderegister verzeichnet. Insgesamt haben 76 Gemeinden im ehemaligen Regierungsbezirk mehr Einwohner als gedacht, 391 Gemeinden haben weniger und in 89 Fällen gibt es kaum Unterschiede.
Am stärksten regt sich der Unmut über den Zensus in Baden-Württemberg. Hier sind 365 Widersprüche von Gemeinden zu verzeichnen. Vielerorts wird mit Klagen vor den Verwaltungsgerichten gedroht. Kritisiert wird vor allem die Methodik, die vom Trierer Professor Ralf Münnich maßgeblich entwickelt worden ist. Die Bevölkerungszahlen wurden auf der Basis der Einwohnermelderegister und verschiedener Zusatzbefragungen ermittelt. Statistisch ist es wohl die exakteste Methode - aber letztlich nur eine Schätzung.