Kommunalpolitik Stadtrat Trier - Die kürzeste Sitzung seit Menschengedenken
Trier · Nach nicht einmal fünf Minuten ist alles vorbei: Stadtrat Trier am Dienstag in der Europahalle nicht beschlussfähig. Nun läuft alles auf eine digitale Sitzung am 10. November hinaus.
Nicht einmal fünf Minuten dauerte die Sitzung des Trierer Stadtrates am Dienstagabend in der Europahalle. Da nur 19 der insgesamt 56 Ratsmitglieder anwesend waren, erklärte OB Wolfram Leibe die Veranstaltung wegen Beschlussunfähigkeit schnell für beendet.
Dass es keine reguläre Sitzung werden würde, hatte sich ab dem Nachmittag angedeutet. Mehrere Fraktionen signalisierten, dass sie nicht in kompletter Stärke an der Sitzung teilnehmen würden, die wegen der Corona-Bestimmungen in die Europahalle verlegt worden war.
Die große Ratsmehrheit hatte sich bereits in der vergangenen Woche gegen eine Präsenz- und für eine digitale Sitzung ausgesprochen, was aber AfD und die parteilose Ingrid Moritz ablehnten und somit dieses Vorhaben zunichte machten.
Nun soll es laut OB Leibe dennoch eine Online-Zusammenkunft des Stadtrates am nächsten frist- und formgerechten Termin (Dienstag, 10. November, 17 Uhr) geben. Darüber soll bis Donnerstag per E-Mail abgestimmt werden. Notwendig ist eine Zweidrittel-Mehrheit. Die Zeit drängt, denn es sind wichtige Beschlüsse zu fassen, bei denen es unter anderem auch darum geht, Termine für die Beantragung von Landeszuschüssen nicht zu verpassen.
So ganz einwandfrei funktionierte die Kommunikation unter den Fraktionen am Dienstag offenbar nicht. So wollten die Grünen geschlossen der Sitzung fernbleiben, zwei von ihnen erreichte die „Wir bleiben weg“-Nachricht aber zu spät. Sie kamen direkt von der Arbeit in die Europahalle und erfuhren erst dort von dem Plan. Während sich von der FDP (drei Sitze) niemand und von den Linken (vier Sitze) und der UBT (drei) jeweils ein Ratsmitglied zur Sitzung anmeldete, waren die SPD mit acht ihrer elf und die CDU mit drei ihrer 13 Fraktionsangehörigen anwesend. Außerdem dabei: die komplette vierköpfige AfD-Fraktion und die parteilose Ratsfrau.
Nach knapp fünf Minuten schon wieder alles vorbei – es war die sicherlich kürzeste Zusammenkunft eines Trierer Stadtparlaments zumindest der Nachkriegszeit. Und eine der teuersten. Bereits bei einer früheren Stadtratssitzung im Ausweichquartier hatte OB Leibe die Kosten für die Herrichtung der Europahalle für Tagungszwecke auf rund 10 000 Euro beziffert.
Die nächste Gelegenheit, in Trier kommunalpolitische Geschichte zu schreiben, bietet sich wohl am kommenden Dienstag. Sollte es zu der von der großen Ratsmehrheit gewollten digitalen Sitzung kommen, dann wäre es die erste eines Stadt-/Kreisparlaments in ganz Rheinland-Pfalz. Rein digitale Sitzungen sind nach einer Änderungen der Gemeindeordnung in Ausnahmesituationen möglich.
