Ein Eiertanz
Berlin · Eigentlich gibt es keinen plausiblen Grund, warum Verkehrsminister Ramsauer wieder einen solchen Eiertanz um die PKW-Maut vollführt: Experten raten schon seit Jahren dazu, eine nutzungsabhängige Gebühr einzuführen und im Gegenzug die KFZ-Steuer deutlich zu senken.
Aus zwei zentralen Gründen: Die Blechlawine wächst und wächst, der finanzielle Bedarf für Erhalt und Ausbau der Straßen und Autobahnen steigt damit an. Zudem ist Deutschland Transitland - während die deutschen Autofahrer in den meisten anderen europäischen Ländern eine Maut berappen müssen, genießen ausländische Gäste hierzulande freie Fahrt, ohne an den Kosten für Sanierung und Unterhalt der Strecken beteiligt zu werden. Das macht keinen Sinn. Dass sich der Minister und auch andere vor einer klaren Ansage drücken, hat ein Motiv. Denn die Autofahrer werden beispielsweise über die Steuern auf Sprit zusätzlich zur Kasse gebeten. Die Einführung einer PKW-Maut würde also gefühlt wie eine neue Abzocke aus Berlin daherkommen. 40 Millionen Autofahrer sind auch 40 Millionen Wähler. Und der Boykott des Biosprit-Unsinns E10 zeigt, wie mächtig sie sein können. Trotzdem: Der Minister täte gut daran, endlich deutlich zu sagen, wohin die Reise mit ihm bei der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur gehen soll. Dann muss er auch nicht ständig Überlegungen "auf Arbeitsebene" widersprechen. Ein gutes Konzept zur PKW-Maut ist überfällig und lässt sich auch vermitteln. Und dass dringend Handlungsbedarf besteht, sieht jeder - allein an den vielen nicht beseitigten Schlaglöchern auf den Straßen.
Hagen Strauß
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