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Koalitionspartner mal über ein Jamaika-Bündnis nachdenken

Leserbrief : Koalitionspartner der SPD sollen mal über ein Jamaika-Bündnis nachdenken

SPD und Ampelkoalition

Zu: „Der Druck auf Olaf Scholz wächst“ (TV, 11. April), in dem es auch um ein Resümee von 100 Tagen Ampelregierung geht:

Vor ein paar Wochen hat die Ampelkoalition Deutschland und auch Europa mit dem schönen Wort „Zeitenwende“ aufhorchen lassen. Doch was ist seitdem passiert? Unser aller Kanzler glänzt durch leere Versprechungen und macht dem Ruf eines „Katzenkanzlers“ alle Ehre (Anm. der Red.: Olaf Scholz wird von einigen Kritikern in den Medien so bezeichnet, die sein Verhalten mit dem einer Katze vergleichen).

Ich bin zutiefst beeindruckt von unserer Außenministerin und dem Finanzminister. Sie machen beide wider Erwarten eine gute Figur in der neuen Ampelregierung. Sie sprechen klare, verständnisvolle, zeitgemäße Worte aus. Anders als der Bundeskanzler. Wer hätte das gedacht? Nach über 100 Tagen in der neuen Regierungsverantwortung hat die SPD aus meiner Sicht keine gute Figur abgegeben. Die Vorschusslorbeeren der Ampelkoalition hinsichtlich Erneuerungen sind aufgebraucht. Einen Rausschmiss des Altkanzlers Schröders wegen seiner russlandnahen Politik und seines Lobbyismus hätte der SPD ein wenig Respekt eingebracht.

Die Besetzung des Gesundheitsministers war meiner Meinung nach die größte Fehlbesetzung des Bundeskanzlers. Lauterbach ist aus meiner Sicht ein egozentrischer bornierter Endfünfziger, der seit Monaten die Menschen mit dem Coronavirus in allen erdenklichen Virusvarianten und denen, die noch kommen mögen, in Angst und Existenzängste versetzt. Das ist Populismus pur.

Sollte man einem Volk nicht Mut und Zuversicht zusprechen? Dass es anders geht, zeigen viele andere europäische Länder. Wenn die SPD, vor allem Scholz, der Leiseschleicher im Bundeskabinett, nicht mehr Farbe zeigt, dann sollten seine Koalitionspartner mal über ein Jamaika-Bündnis nachdenken. Mit Frau Baerbock an der Spitze im Kanzleramt, die mutig genug ist, Russland die Stirn zu bieten, wäre ein neuer Aufbruch für Deutschland möglich. Nach 100 Tagen Regierungsarbeit fällt das Ergebnis nach der großen Ankündigung der Zeitenwende ernüchternd aus. Meiner Meinung nach hat die SPD auf breiter Linie versagt.